Drug Scouts

Wer unter Drogeneinfluss ein Fahrzeug steuert und dabei erwischt wird, muss mit unterschiedlichen Konsequenzen rechnen. Das können Geld oder Freiheitsstrafe, Fahrverbot, Entziehung der Fahrerlaubnis, ein ärztliches Gutachten oder ein Medizinisch-Psychologisches Gutachten (»Idiotentest«) sein.

Die nachfolgendes Informationen sollen einen kurzen Überblick darüber geben, was Drogenkonsumenten, die im Besitz einer Fahrerlaubnis sind, wissen und beachten sollten.

Wenn Du von der Polizei angehalten wirst, können folgende Hinweise für Dich nützlich sein:

Bleibe ruhig und höflich.
Üblicherweise musst Du Deinen Führerschein und den Fahrzeugschein vorzeigen. Meist werden auch die TÜV- und ASU-Plaketten überprüft, eventuell auch Verbandskasten und Warndreieck. Es ist immer von Vorteil, wenn es dahingehend nichts zu beanstanden gibt und alle relevanten Dinge griffbereit sind.

Gib ausschließlich Auskunft über Deine Person (Name, Vorname, Geburtsdatum und -ort, Meldeadresse, Familienstand, Staatsangehörigkeit, Berufsbezeichnung – mehr nicht!) Beim Grenzübertritt musst Du zusätzlich Ziel und Zweck der Reise (Urlaub, Freund besuchen etc.) angeben. Ansonsten gilt: schweigen, zuhören, sehen.

Du bist nicht verpflichtet, Koordinationsübungen (Finger an die Nase etc.) o. ä. mitzumachen.

Schießen die Beamtinnen über ihr Ziel hinaus (Beleidigungen etc.), hast Du die Möglichkeit einer Dienstaufsichtsbeschwerde bis hin zur Strafanzeige. In einem solchen Fall ist es empfehlenswert, das KFZ-Kennzeichen des Polizeifahrzeuges zu notieren, damit später nachvollzogen werden kann, um welche Beamten es sich handelte.

Die allgemeine Verkehrskontrolle bewegt sich noch im Rahmen der polizeirechtlichen Befugnisse (vgl. Polizeigesetz des jeweiligen Bundeslandes bzw. Straßenverkehrsordnung [StVO]), weitere Untersuchungen der Polizei unterliegen den sehr viel strengeren Regelungen der Strafprozessordnung (StPO). So muss der Polizeibeamte der untersuchten Person explizit mitteilen, dass sie als Beschuldigte in einem Ermittlungsverfahren
in Betracht kommt.

Im Rahmen des Strafprozessrechts gilt der so genannte »nemo tenetur«-Grundsatz. D. h., niemand ist verpflichtet, an seiner eigenen Überführung mitzuwirken. Die Polizei kann die Haut nach Drogenspuren untersuchen (Schweißtest) oder die Pupillenreaktionen mit Hilfe einer Taschenlampe überprüfen. Eine körperliche Untersuchung (§ 81 a StPO ) ist zulässig, wenn der Verdacht besteht, dass eine bestimmte Straftat bereits begangen wurde oder vorbereitet wird. Manchmal reicht den
Beamtinnen allein die Nähe zu einem Club oder Festival aus, um einen solchen Verdacht zu formulieren. Maßnahmen im Rahmen einer körperlichen Untersuchung (Urinabgabe, Untersuchungen des Gleichgewichts, Nasen-Finger-Probe, Mitnehmen auf das Polizeirevier, Entnehmen einer Blutprobe etc.) unterliegen sehr strengen Regeln, deren Einhaltung auch noch im Nachhinein gerichtlich überprüft werden kann. Das gilt allerdings
nicht, wenn Du freiwillig mitwirkst, D. h. wenn Du Dich z. B. mit
einer Blutprobe einverstanden erklärst. Deswegen gilt: Verweigere zu allen Maßnahmen, die Deine Zustimmung erfordern, höflich und bestimmt Dein Einverständnis. Aktiven Widerstand solltest Du allerdings nicht leisten. Bei einer Blutprobe genügt der mündliche Hinweis, dass Du mit der Durchführung der Blutprobe nicht einverstanden bist.

Inwieweit von der Polizei unrechtmäßig gewonnene Beweismittel verwertbar sind oder nicht, ist oft erst im Nachhinein zu klären.

Meist erkundigen sich die Beamtinnen bei der Kontrolle der Papiere nach »Alkohol- oder Drogenkonsum«. Untersucht werden soll, ob Du unter dem Einfluss »berauschender« Substanzen am Straßenverkehr teilnimmst. Gibst Du Konsum zu, wird ein entsprechender Test durchgeführt. Bei Verneinung fordern Dich die Beamten i.d.R. zu einem so genannten Vortest auf.

Dazu gehören Schweiß-, Speichel- und Urintests sowie der Atemalkoholtest. Die Durchführung eines Schweißtests (üblicherweise DrugWipe®) erfordert keine aktive Mitwirkung. Zur Durchführung eines Speichel-, Urin- oder Atemalkoholtests darfst Du nicht gezwungen werden! Die
Beamtinnen müssen Dich darüber belehren, dass der Test nur mit Deinem Einverständnis durchgeführt werden kann und Verdachtsmomente, die gegen Dich vorliegen, benennen. Allerdings sind die Polizisten oft der Meinung: wer nichts zu verbergen hat, kann ruhig einem solchen Test zustimmen. Die Verweigerung eines Drogenschnelltests darf nicht als Verdachtsmoment für Drogenkonsum gewertet werden!

Achtung: Wenn Du zur Feststellung Deiner Blutalkoholkonzentration (BAK) pusten musst, heißt das nicht automatisch, dass kein weiterer (Drogen-)Test durchgeführt wird!

Speichel-, Schweiß- und Urintests testen nur auf bestimmte Substanzen bzw. Substanzgruppen. Stoffkonzentrationen können nicht ermittelt werden. I. d. R. können Amphetamine inkl. Methamphetamin, Kokain(abbauprodukte), Opiate, Benzodiazepine und THC nachgewiesen werden. Übrigens: Im Urin können die Substanzen bzw. Abbauprodukte länger
als im Blut nachgewiesen werden – entsprechend der konsumierten Substanz(en) von 1 oder mehreren Tagen bis zu 8 Wochen (Cannabis).

Fällt einer dieser Tests positiv aus, wird damit der Verdacht auf
Konsum erhärtet und die Beamtinnen ordnen einen Bluttest an. Die Ablehnung eines Schnelltests allein ist keine ausreichende Begründung für eine Blutentnahme. Um eine Blutentnahme zu rechtfertigen, müssen weitere Verdachtsmomente vorliegen (s. o.) Die Nachweiszeiten der meisten Substanzen im Blut betragen ein paar Stunden, allerdings sind auch Zeiten von ein paar Tagen möglich (z. B. Abbauprodukte von Cannabis, Kokain und Benzos). Der Bluttest ist das einzig zugelassene Beweismittel bei der Ahndung der entsprechenden Ordnungswidrigkeit oder Straftat. Die Blutentnahme darf nur von einem Arzt durchgeführt werden – entweder im nächstgelegenen Krankenhaus oder auf dem Polizeirevier und notfalls unter Gewaltanwendung. Die Ärztin erfragt außerdem, welche Medikamente in den letzten 24 Stunden vor der Blutentnahme eingenommen wurden und führt einige Reaktions- und Gleichgewichtstests durch, die Du jedoch verweigern kannst. Fällt der Test positiv aus, musst Du dafür die Kosten tragen.

Unabhängig davon: Gibt es bereits eine Urinprobe aus der Verkehrskontrolle, wird sie der Ärztin für eine Überprüfung im Labor übergeben. Die labortechnisch ermittelten Urinwerte sind für eventuelle Konsequenzen seitens der Fahrerlaubnisbehörde (MPU, ärztliches Gutachten) relevant.

Auch wenn Du mit dem Fahrrad unterwegs bist, kannst Du den Verlust Deiner Fahrerlaubnis risikieren, wenn Du unter Alkoholeinfluss oder dem Einfluss anderer Substanzen stehst. Wenn Du von der Polizei im Rahmen einer Verkehrskontrolle oder auf Grund von Fahrauffälligkeiten angehalten wirst, kann eine körperliche Untersuchung (Blutentnahme) angeordnet werden (Voraussetzung für körperliche Untersuchung siehe Punkt »Allgemeine Verkehrskontrolle«). Wer im Straßenverkehr mit 1,6 Promille oder mehr bzw. illegalisierten Substanzen im Blut erwischt wird, begeht eine Straftat (s. o.) – unabhängig vom Besitz einer Fahrerlaubnis. Hast Du einen Führerschein, wird das Ergebnis der Blutuntersuchung mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit an die Fahrerlaubnisbehörde weitergeleitet und eine MPU kann angeordnet werden.

Es kann vorkommen, dass bei einer Verkehrskontrolle durch die Polizei neben der Fahrerin auch die anderen Insassen aufgefordert werden, einen Drogentest zu machen. Eine Drogenkontrolle bei Beifahrern ist ohne Verdachtsmomente jedoch rechtswidrig. Verdachtsmomente können z. B. sein: Die Person hat den Straßenverkehr gefährdet, die Person besitzt
Betäubungsmittel bzw. Utensilien, die auf BtM-Konsum hinweisen. Auch hier gilt: Du musst nur Deine Personalien angeben. Keine Aussagen zur Sache. Jegliche Maßnahmen (Schnelltests, Bluttest) können verweigert werden. Die Verweigerung eines Drogenschnelltests darf von den Beamten
nicht als Verdachtsmoment für Drogenkonsum gewertet werden!
Die Polizistinnen können zwar auf eine Blutprobe bestehen, ohne das Hinzutreten weiterer Umstände (z. B. Drogenbesitz) wird diese Maßnahme bei Beifahrern jedoch als nicht rechtmäßig angesehen. D. h., ohne Deine Zustimmung müssen die Beamtinnen »die schwierige Abwägung zwischen dem rechtlich gerade noch zulässigen und einer eventuell unzulässigen
Maßnahme selbst finden« (vgl. www.jurathek.de ).

Im Übrigen macht sich auch strafbar, wer als Fahrzeughalterin eine unter Alkohol- oder BtM-Einfluss stehende Person ans Steuer lässt.

Wirst Du mit illegalisierten Substanzen erwischt, kann das seitens der Fahrerlaubnisbehörde als ausreichender Grund gewertet werden, an Deiner Fahreignung zu zweifeln – unabhängig davon, ob Du zu Fuß unterwegs bist oder im Club gefilzt wurdest. Es spielt auch keine Rolle, ob der Fahrerlaubnisbehörde ein positiver Drogentest vorliegt oder nicht. Es wird davon ausgegangen, dass eine Person, die illegalisierte Drogen besitzt, diese mit hoher Wahrscheinlichkeit auch konsumiert. Demnach muss überprüft werden, ob besagte Person unter Drogeneinfluss ein Kraftfahrzeug führen würde.

In den meisten dieser Fälle (Besitz, kein Drogentest) ordnet die Fahrerlaubnisbehörde ein ärztliches Gutachten an (s. o.). Verweigerst Du die angeordneten Drogenscreenings bzw. sind diese positiv, wird eine MPU angeordnet.

Beim bloßen Besitz kleinerer Mengen von Cannabis drückt die Fahrerlaubnisbehörde das erste Mal meist ein Auge zu. Im Wiederholungsfall könnte aber auch das zu führerscheinrechtlichen Maßnahmen führen.

Grundsätzlich gilt: Werden bei einer Polizeikontrolle illegalisierte
Substanzen bei Dir gefunden oder wird Dir Konsum nachgewiesen, wird diese Information (fast immer) an die Fahrerlaubnisbehörde weitergeleitet – egal ob Du als Tramper, Radfahrerin, Beifahrer, Fußgängerin oder Lenker eines Kfz unterwegs bist (§ 2, Abs. 12 StVG).

Unter dem Einfluss psychoaktiver Substanzen kann Deine Fahrtauglichkeit eingeschränkt sein – Du solltest deshalb kein Fahrzeug führen, um Dich und Andere nicht zu gefährden.

Drogen sind auch oft noch im Blut nachweisbar, wenn Du subjektiv keine Wirkung mehr empfindest.
Wir empfehlen Dir, erst dann wieder Auto zu fahren, wenn die von Dir konsumierten Substanzen vollständig abgebaut sind. Dafür kannst Du Dich an den Nachweiszeiten auf unserer Seite orientieren.

Dieser Text wurde nach bestem Wissen und Gewissen verfasst. Dennoch können Irrtümer nicht ausgeschlossen werden. Die Drug Scouts übernehmen keine Haftung für Schäden, die durch irgendeine Art der Nutzung der Informationen dieses Textes entstehen.